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Die spanische Regierung hat mit einem Gesetzentwurf zum Schutz vor Urheberrechtsverletzungen im Internet eine Welle der Empörung im Land ausgelöst. Die Initiative im Gesetz für eine nachhaltige Wirtschaft (PDF-Datei) sieht vor, ohne richterliche Anordnung Websites sperren zu lassen, die das illegale Kopieren von Musik, Filmen oder Software ermöglichen. Internetnutzer, Betreiber von Online-Portalen und auch Journalisten kritisierten das Vorhaben als Verstoß gegen die Informations- und Meinungsfreiheit. Angesichts der Proteste ist die Regierung laut Medienberichten zum Einlenken bereit.
"Die Regierung wird von sich aus keine Internetseite und auch keinen Blog sperren lassen", sagte Ministerpräsident José Luis RodrÃguez Zapatero. So etwas könne nur ein Richter nach einer entsprechenden Anzeige veranlassen. Der Gesetzentwurf werde notfalls geändert. Der Regierungschef wies damit seine Kulturministerin Ã
"Die Regierung wird von sich aus keine Internetseite und auch keinen Blog sperren lassen", sagte Ministerpräsident José Luis RodrÃguez Zapatero. So etwas könne nur ein Richter nach einer entsprechenden Anzeige veranlassen. Der Gesetzentwurf werde notfalls geändert. Der Regierungschef wies damit seine Kulturministerin Ã